In Belgrad, wurde, am 7. September, der zweitägige Dialog und Erfahrungsaustausch zu regulärer Arbeitsmigration zwischen den serbischen, georgischen und deutschen Behörden abgeschlossen. Der Austausch wurde im Rahmen des Programm „Migration und Diaspora“ (PMD) veranstaltet, das von Deutscher Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Rahmen der Deutschen Entwicklungshilfe in Zusammenarbeit mit den nationalen Partnern – Ministerium für Arbeit, Beschäftigung, Veteranen und Soziales, Nationale Arbeitsagentur und Kommissariat für Flüchtlinge und Migration der Republik Serbien durchgeführt wird.

Die Delegationsvertreter*innen der relevanten Behörden diskutierten über den Migrationskontext in den drei Staaten, die Grundzüge der Arbeitsmigrationspolitik sowie über das Datenmanagement und Migrationsmonitoring.

Die virtuelle Veranstaltung eröffnete Herr Dennis Röntgen, Berater aus dem BMZ-Referat „Grundsatzfragen Flucht und Migration“, und betonte dabei, Serbien und Georgien seien wichtige Partner des Programms Migration & Diaspora. Beide Staaten setzen sich für eine Verbesserung der Migrationssteuerung und des Migrantenstatus im eigenen Land ein.

In seinem Vortrag betonte er, dass die Erwerbs- und reguläre Migration zur Entwicklung in den Zielländern beiträgt und das BMZ sich für eine Migration einsetzt, die dem Staat sowie den Einwanderern Vorteile bringt.

Frau Sandra Grujičić, Assistant Ministerin im Ministerium für Arbeit, Beschäftigung, Veteranen und Soziales betonte, das Thema Arbeitsmigration sei für das Management und die Herausforderungen der Wirtschaftsmigration in Serbien sehr wichtig. „Sehr wichtig ist die Zusammenarbeit und Koordination von Aktivitäten aller relevanten Stellen in diesem Bereich sowie die Gelegenheit zum Austausch von Erfahrungen, Best Practice-Beispielen und tragbaren Lösungen und Mechanismen„, sagte Frau Grujičić.

In Serbien wird ein Rückgang der Erwerbsauswanderung sowie eine steigende Ausländereinwanderung verzeichnet. Nach Angaben von Frau Grujičić wurden 2020 über Vermittlung seitens der 124 zugelassenen serbischen Arbeitsagenturen ca. 1.000 serbische Bürger*innen im Ausland beschäftigt, anders als in vergangenen Jahren, als jährlich ca. 6.500 serbischer Staatsangehörige im Ausland beschäftigt wurden. In den ersten acht Monaten 2021 wurden nach Angaben der Agenturen 650 unserer Bürger*innen vermittelt. Anderseits wurden seit dem Inkrafttreten des neuen Ausländerbeschäftigungsgesetzes 2014 insgesamt 65.000 Arbeitsgenehmigungen an Zuwanderer vorrangig aus China, Russland, Türkei und Italien erteilt.

Frau Grujičić betonte, die Wirtschaftsmigration sei nicht nur für akademische Fachkräfte spezifisch, sondern umfasse auch Fachkräfte mit niedrigeren Qualifikationen. In Bezug auf die Strategie zur Wirtschaftsmigration für den Zeitraum 2021-2027, die Ende Januar 2020 beschlossen wurde, äußerte Frau Grujičić, dass mit der Zielsetzung der strategischen Dokumente zur Wirtschaftsmigration auf eine Verlangsamung der Auswanderung und die Förderung der Rückkehr von Fachkräften nach Serbien gesetzt wird. Es solle auch ein günstiges geschäftliches und wirtschaftliches Klima für den Zugang ausländischer Fachkräfte geschaffen und neue gesetzliche Lösungen im Bereich der Wirtschaftsmigration entwickelt werden.

Die georgische Delegationsleiterin Geschäftsführerin der georgischen Staatsagentur für Beschäftigungsförderung Nino Veltauri erklärte, die Entwicklung bilateraler Zusammenarbeit im Rahmen der zirkulären Arbeitsmigration sei eine langfristige Priorität der georgischen Regierung und werde mit einem entsprechenden Rechtsrahmen gesteuert. Diese Veranstaltung sei daher eine hervorragende Gelegenheit zum Austausch bewährter Praxis. Bei der Wirtschaftsmigration wandern Menschen aus einem in ein anderes Land, um bessere wirtschaftliche Möglichkeiten zu erhalten. Teil dieser Migration ist die sogenannte zirkuläre Migration bzw. temporäre und meistens mehrfache Wanderung der Arbeitskräfte für den Arbeitseinsatz.

Frau Sanja Gavranović, Leiterin des Referats für Recht, Verwaltung und Aufsicht der Abteilung für Arbeit und Beschäftigung im Arbeitsministerium berichtete über ausbleibenden Abmeldungen beim Wegzug in Ausland als eine der großen Herausforderungen in Serbien im Bereich der Migration. „Viele serbische Staatsangehörige wandern aus Serbien ins Ausland zur Arbeit eigenständig aus und nehmen die Leistungen der zugelassenen Arbeitsagenturen bzw. der Nationalen Arbeitsagentur nicht in Anspruch. Sie melden sich bei den Behörden erst dann, wenn ein Problem auftritt, und nur auf diesem Weg kann der Staat über ihre Auswanderung erfahren. Als Staat, und besonders als das Arbeitsministerium weisen wir darauf hin, dass sie nicht eigeninitiativ ausreisen sollen, und diese Aktivität soll auch weiter fortgesetzt werden„, betonte Frau Gavranović.

In Bezug auf den Schutz der im Ausland tätigen serbischen Beschäftigten berichtete sie über die Abkommen über vorübergehende Beschäftigung, die das Arbeitsministerium mit dem Ziel abgeschlossen hat, den serbischen Bürger*innen die gleichen Rechte wie die der einheimischen Arbeitnehmer*innen zu gewährleisten. Serbien hat bisher drei Abkommen abgeschlossen und derzeit laufen Verhandlungen mit der Russischen Föderation, mit der eine Abkommensunterzeichnung auf der ministeriellen Ebene zwischen dem russischen und dem serbischen Arbeitsministerium bevorsteht. Darüber hinaus laufen auch Verhandlungen mit Malta und Katar, verkündete Frau Gavranović.

Die Bedeutung der sieben Migrationsservicezentren wurde herausgestellt, die in Serbien von der Nationalen Arbeitsagentur eingerichtet wurden, um durch Information und Beratung potenzieller Migranten die Risiken irregulärer Migration zu senken und auf legale Migrationswege, gültige Verfahren und Beschäftigungs- und Ausbildungsmöglichkeiten im Ausland sowie in Serbien zu verweisen.

Die serbische Delegation wurde vom Ministerium für Arbeit, Beschäftigung, Veteranen und Soziales geleitet. An der serbischen Seite haben Vertreter*innen der Nationalen Arbeitsagentur, des Statistischen Amtes, der Migrationsservicezentren sowie des Kommissariats für Flüchtlinge und Migration an dem Treffen teilgenommen. Die georgische Delegation wurde von der Staatlichen Agentur für Beschäftigungsförderung geleitet. Darüber hinaus nahmen als gemeinsame Delegation auch Vertreter*innen des georgischen Ministeriums für Binnenvertriebene aus den besetzten Gebieten, Arbeit, Gesundheit und Soziales am Treffen teil.

Im Rahmen des Programmes PMD berät die GIZ die zuständigen serbischen Behörden im Bereich der Migrationspolitik und des Migrationsmanagements sowie in entwicklungsrelevanten Themen wie reguläre Migration, Diaspora, Rückkehr und Wiedereingliederung, Förderung des Datenmanagements und Datenauswertung. Ein wichtiger Programmteil fokussiert sich auf die Förderung der Rückkehr von hochqualifizierten Fachkräften aus der serbischen Diaspora durch verschiedene Ausschreibungen und Fördermittel.