Die deutschen Erfahrungen im Bereich der Rückkehr und der nachhaltigen Wiedereingliederung zeigen, dass die soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung von Rückkehrern zwar eine große Herausforderung darstellt, die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Institutionen, dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft in Serbien in diesem Bereich jedoch zu bedeutenden Ergebnissen führt, wurde bei der Online-Konferenz Re: integrate 2021 „Für eine nachhaltige Rückkehr und Wiedereingliederung“ hervorgehoben, die vom Globalvorhaben „Migration für Entwicklung“, am 16. November organisiert wurde. Das Vorhaben wird, seit 2016, von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH in Serbien durchgeführt und ist Teil der globalen Initiative „Perspektive Heimat“ des deutschen Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).

Eröffnet wurde die Konferenz von Prof. Dr. Darija Kisić Tepavčević, Ministerin für Arbeit, Beschäftigung, Veteranen und Soziales in der Regierung der Republik Serbien und Herr Martin Mauthe-Käter, Leiter des Referats für Rückkehr und Reintegration im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Prof. Dr. Darija Kisić Tepavčević, Ministerin für Arbeit, Beschäftigung, Veteranen und Soziales, wies darauf hin, dass der Erfolg und die Nachhaltigkeit der Rückkehr für die Republik Serbien nicht nur einen Schritt nach vorn auf dem Weg zum Beitritt in die Gemeinschaft europäischer Länder bedeute, sondern auch Ausdruck eines dauerhaften strategischen Engagements für die Schaffung nachhaltiger und wirksamer Lösungen sei.

„Deshalb sind die Erfahrungen der Europäischen Union und insbesondere unserer Partner aus Deutschland, die Beurteilung der Situation und Vorschläge für mögliche zusätzliche Formen der Unterstützung seitens der akademischea Gemeinschaft, lokaler Selbstverwaltungen und einschlägiger Organisationen der Zivilgesellschaft besonders wertvoll. Alle genannten Faktoren stellen eine wichtige empirische Grundlage für die weitere Entwicklung von Plänen dar, die für eine nachhaltige Rückkehr von Bedeutung sind und diese beeinflussen, sagte Ministerin Kisić Tepavčević.

Nach den Daten des Migrationsprofils gingen im Jahr 2020 1.570 Rückübernahmeersuchen ein, 1.191 Ersuchen wurden bewilligt, und 1.008 Bürger der Republik Serbien sind zurückgekehrt. Von der Gesamtzahl der eingegangenen Rückübernahmeersuchen kamen 48,6% aus der Bundesrepublik Deutschland.

„Die Partnerschaft zwischen Serbien und Deutschland ist sehr stark. Unsere Länder sind nicht nur durch starke wirtschaftliche und politische Bindungen verbunden. Wir sind auch durch Menschen miteinander verbunden. Menschen, die nach Deutschland einwandern und zurückkehren. Deshalb investiert Deutschland in neue Möglichkeiten hier in Serbien. Wir wollen unsere Partner in Serbien dabei unterstützen, ein politisches und wirtschaftliches Umfeld zu schaffen, das jungen Menschen eine Perspektive in diesem Land bietet„, so Mauthe-Käter.

Er fügte hinzu, dass eine enge Zusammenarbeit mit der EU von entscheidender Bedeutung sei, um neue Möglichkeiten für junge Menschen zu schaffen und denjenigen zu helfen, die nach Serbien zurückkehren.

„Ich bin sehr ermutigt durch die guten Gespräche, die ich mit serbischen Regierungsvertretern geführt habe. Deutschland wird die Bemühungen unserer Partner in Serbien im Einklang mit den nationalen Strategien und Aktionsplänen der Republik Serbien weiterhin unterstützen. Auf diese Weise leisten wir auch einen Beitrag zum Beitrittsprozess Serbiens zur EU„, fügte er hinzu.

Die Europäische Union hat die erste Strategie zur freiwilligen Rückkehr und Wiedereingliederung sowie praktische Maßnahmen zur Stärkung des rechtlichen und operativen Rahmens für die freiwillige Rückkehr aus Europa und den Transitländern, zur Verbesserung der Qualität der Rückkehr- und Wiedereingliederungsprogramme, zur Herstellung besserer Verbindungen zu Entwicklungsinitiativen und zur Stärkung der Zusammenarbeit mit den Partnerländern angenommen.

Nikola Bertolini, Leiter der Kooperationsabteilung der EU-Delegation in Serbien, bewertete die neue EU-Strategie als „Türöffner für eine bessere Koordinierung und Nachhaltigkeit der Wiedereingliederung als bisher“ und wies darauf hin, dass eine Koordinierung auf nationaler und lokaler Ebene zwischen allen Institutionen und Partnern für den Erfolg der Reintegration notwendig sei. „Nachhaltige Wiedereingliederung zielt darauf ab, nicht nur Einzelpersonen zu unterstützen, sondern auch Strukturen und Dienstleistungen, die eine Wiedereingliederung ermöglichen, wie z. B. Arbeitssuche, allgemeine und berufliche Bildung, Unterstützung des Unternehmertums. Unser Hauptziel besteht seit vielen Jahren darin, die grundlegenden Ursachen der Armut in der Roma-Gemeinschaft in Serbien zu bekämpfen, damit die Familien nicht Gefahr laufen, abzuwandern“, sagte Bertolini. Derzeit finanziert die EU in Serbien Projekte im Wert von 30 Millionen Euro zur Inklusion der Roma.

Die neue Strategie baut auf den in den vergangenen Jahren eingeleiteten Initiativen und den Erfahrungen auf, die bei der Umsetzung von nationalen und gemeinsamen Programmen zur freiwilligen Rückkehr und Wiedereingliederung sowie von EU-finanzierten Initiativen in den Partnerländern gesammelt wurden.

Die neuesten Daten aus der von der GIZ in Zusammenarbeit mit dem Kommissariat für Flüchtlinge und Migration der Republik Serbien durchgeführten Untersuchung zur sozioökonomischen Situation und Wiedereingliederung von Rückkehrern zeigen, dass während der COVID-19-Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 ein starker Rückgang der Ausreisen in EU-Länder zu verzeichnen war.

Bei den Rückkehrern handelt es sich zunehmend um gebildete, proaktive Personen mittleren Alters und jüngere Menschen. Die meisten von ihnen haben sich sich nur einmal länger als 30 Tage in einem der EU-Länder aufgehalten. Die Rückkehrer haben keine nennenswerten Probleme mit Personaldokumenten, dem Zugang zu Sozialschutz und Gesundheitsfürsorge, aber sie haben Probleme mit den Kosten für die Gesundheitsfürsorge, der Arbeitssuche, dem geringen Einkommen und den schlechten Wohnverhältnissen. Baumaterial ist nach wie vor die bei weitem begehrteste Form der Wohnungshilfe, aber auch ländliche Gehöfte und Sozialwohnungen sind wichtig. Die begehrtesten Beschäftigungsformen sind die Selbständigkeit und eine feste Anstellung im öffentlichen Sektor, so die Forschungsergebnisse.

Serbien ist eines von 13 Ländern, in denen das Globalvorhaben "Migration für Entwicklung" als Teil einer umfassenderen Initiative mit dem Titel "Perspektive Heimat" durchgeführt wird, die vom deutschen Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung finanziert wird. Direkte Hilfe wird nicht nur für Rückkehrer nach Serbien, sondern auch für die lokale Bevölkerung geleistet.  

Die Konferenz wurde von mehr als 100 Teilnehmern verfolgt. In den drei thematischen Gesprächsrunden der Konferenz kamen Vertreter zahlreicher in- und ausländischer Institutionen, Vertreter des Nationalen Arbeitsamtes und des Kommissariats für Flüchtlinge und Migration, zivilgesellschaftliche Organisationen, in- und ausländische Experten sowie Forscher auf dem Gebiet der Migration zu Wort.