Kreditlinien zur Förderung der Gemeinde-infrastruktur

Geber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

Partner: Ständige Konferenz der Städte und Gemeinden (SKGO), Serbische Partnerbanken (Banca Intesa, UniCredit, Komercijalna Banka)

Projektperiode: 2008- 2022

Herausforderung

  • Serbische Städte und Gemeinden haben einen großen Bedarf an Investitionen in die Modernisierung öffentlicher Gebäude, Schulen und Kindergärten.
  • Investitionen sind ebenso notwendig für die Reorganisation und effiziente Verwaltung von Kommunaldiensten, besonders im Bereich der öffentlichen Beleuchtung, des Wasser-versorgungs- und Kanalisationssystems, der Abfallwirtschaft sowie im Bereich des öffentlichen Verkehrs.
  • Viele Gemeinden haben allerdings nur begrenzten Zugang zu Bankkrediten und sind zumeist abhängig von staatlichen Zuschüssen und Transferleistungen.
  • Die Reform des öffentlichen Rechts ermöglicht es Gemeinden notwendige Investitionen durch eine Kombination ihrer eigenen Ressourcen, staatlicher Transfers und Fremdkapital (Darlehen) umzusetzen.

Ansatz

Das Projekt ermöglicht es vor allem kleinen und mittelgroßen Gemeinden Serbiens notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur aus der Kreditlinie zu finanzieren. Hierdurch trägt die KfW zu einer Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur bei, die eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung sowie für die Stärkung der Selbstverwaltung der Gemeinden ist.

Ausgewählte lokale Partnerbanken vergeben die Programmkredite in Städten und Gemeinden für Investitionen in die Infrastruktur. Unter dem Programm werden auch Beratungsleistungen für Gemeinden und Banken angeboten. Mit diesen Beratungsleistungen wird den Gemeinden bei der Planung und Implementierung der Projekte geholfen und Banken bei der Einführung von Verfahren für die Finanzierung der Gemeinden unterstützt.

Die aktuelle Kreditlinie für Gemeinden setzt den Schwerpunkt auf die Förderung von Gemeinde-investitionen in Energieeffizienz und Umweltschutz.

Ergebnisse

  • Die Partnerbanken haben zehn Kreditlinien im Wert von insgesamt 136 Millionen Euro erhalten.
  • Unter diesem Programm haben 90 Gemeinden und ihre Versorgungsunternehmen mehr als 400 priorisierte Projekte finanziert. Hierzu gehören u.a. Wasserversorgungs- und Kanalisationsnetzwerke, Straßenbau und Straßenreparaturen sowie Abfallsammel-fahrzeuge. Zudem wurde die Renovierung von Gemeindegebäuden (Kindergärten, Rathäuser) gefördert.
  • Mit Hilfe der technischen Unterstützung sind unsere Partnerbanken in der Lage gewesen, Know-how und Verfahren für die Finanzierung von Gemeinden aufzubauen.
  • Zugleich konnten Gemeinden ihre Kompetenz bei der Projektvorbereitung und Implementierung ausbauen.
  • Das Programm wurde in Kooperation mit dem TZ-Projekt „Stärkung der Gemeinden und Kommunaldienste“ implementiert.

Implemented by